Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Vertrag

a) Vertragsschluss
Sofern für die Nutzung eines angebotenen Dienstes eine Registrierung erforderlich ist, wird ein Vertragsangebot durch Absenden der Daten zur Registrierung abgegeben. Sofern für die Nutzung der angebotenen Dienste keine Registrierung erforderlich ist, wird mit Inanspruchnahme des jeweiligen Dienstes ein Vertragsangebot abgegeben, das Netload ebenfalls durch Erbringung der Dienste annehmen kann.

b) Verantwortlichkeit für Minderjährige Soweit Erziehungsberechtigte der Nutzung der Dienste von Netload durch Minderjährige zustimmen, übernehmen sie für deren Nutzungsverhalten die rechtliche Verantwortlichkeit.

2. Nutzungsbestimmungen

Die von Netload zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen dürfen nur unter Einhaltung nachfolgender Bestimmungen genutzt werden.

Es ist ausdrücklich untersagt

- gegen geltendes Strafrecht verstoßende Inhalte, insbesondere kinderpornografische, kindermissbräuchliche und zur Schädigung von Minderjährigen geeignete Inhalte

- rechtsverletzende, insbesondere gegen Urheber-, Kennzeichen-, Patent-, Wettbewerbs- oder Eigentumsrecht verstoßende Inhalte,

hochzuladen oder auf andere Art zur Verfügung zu stellen.

Die Nutzer des Dienstes

- haben die geltenden Gesetze zu beachten, insbesondere Jugendschutzvorschriften und Vorschriften zum Schutz geistigen Eigentums und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Nutzungsrechts ist untersagt.

- dürfen die Dienste weder zum Abruf noch zur Verbreitung sitten- oder rechtswidriger Inhalten benutzt werden.

- dürfen nicht dazu aufrufen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Es dürfen auch keine Anleitungen zur Begehung von Straftaten geäußert oder in irgendeiner Art und Weise veröffentlicht werden.

- dürfen keine belästigenden, verleumderischen, obszönen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, pornographischen oder bedrohenden Inhalte verbreiten. In Bezug auf andere Personen ist ein respektvoller Umgang zu pflegen und auf die kulturellen, weltanschaulichen und religiösen Belange Rücksicht zu nehmen.

- dürfen die Dienste nicht für kommerzielle Werbung nutzen.

- dürfen kein Hacking betreiben oder Viren verbreiten. Die angebotenen Dienste dürfen in keiner Weise manipuliert werden. Jegliche Eingriffe oder Eingriffsversuche in das Informationssystem von Netload sind ausdrücklich untersagt und führen zu zivil- und strafrechtlicher Verfolgung.

- dürfen die Systemressourcen nicht missbrauchen. Sie haben insbesondere alles zu unterlassen, was außerordentlich viel Speicherplatz belegen würde oder die Datenaustauschgeschwindigkeit beeinträchtigen könnte oder in sonstiger Weise die angebotenen Dienste zu beeinträchtigen geeignet ist.

- dürfen ihn nicht für das Herunterladen von dedizierten Servern sowie von Virtual-Private-Servern (VPS) verwenden.

3. Prüfung der Inhalte
Netload wird vereinzelt Inhaltskontrollen der hochgeladenen Dateien durchführen. Netload behält sich das Recht vor, zweifelhafte Dateien oder solche, die eindeutig Rechtsverstöße beinhalten oder gegen die guten Sitten verstoßen, sofort zu sperren oder unwiderruflich zu löschen. Netload hat grundsätzlich das Recht, eingestellte Inhalte ohne Begründung zurückzuweisen.

Bei Anhaltspunkten dafür, dass Inhalte gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen, insbesondere bei nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnungen möglicher Verletzter, wird Netload die Inhalte sperren. Im Fall der Geltendmachung von Rechts- oder Gesetzesverletzungen bleibt die Sperre bis zur außergerichtlichen oder gerichtlichen Klärung bestehen. Netload wird alle Inhalte aufgrund behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen umgehend löschen.

Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb der eigenen technischen Infrastruktur ist für Netload nicht möglich.

4. Löschung bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte
Netload duldet keine rechtsverletzenden Inhalte und weist ausdrücklich darauf hin, dass alle Dateien mit rechtswidrigen Inhalten nach Kenntnis unverzüglich gelöscht werden und technische Maßnahmen ergriffen werden, um ein erneutes Hochladen zu unterbinden. Meldungen rechtswidriger Inhalte (Abusemeldungen) sind an abuse@netload.in zu richten. In diesem Fall sind zwingend die direkten Hyperlinks zu den Dateien innerhalb der E-Mail anzuzeigen, bspw. http://netload.in/datei...htm. Die Meldungen sollen auch Angaben zum Name und Adresse mit Kontaktdaten enthalten. Falls möglich, soll auch die Adresse der Webseite, auf der die Links gefunden wurden, in die Nachricht aufgenommen werden. In dringenden Fällen steht Ihnen auch unser beauftragter Rechtsanwalt zur Verfügung, s. Impressum. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche und sonstige Regressansprüche gegen Netload sind ausgeschlossen.

5. Ausschluss vom Dienst
Netload behält sich vor, jederzeit und ohne Ankündigung, den Dienst für Nutzer zu sperren, indem der Zugang verweigert wird und/oder sein Account gelöscht wird, wenn

- die Annahme berechtigt ist, dass sie gegen Nutzungsbestimmungen oder weitere in den AGB genannten Pflichten verstoßen

- dass ihr Nutzungsverhalten die Haftung von Netload oder Dritter begründen könnte

- der Dienst insgesamt oder der eingerichtete Zugang missbraucht wird, insbesondere wenn sich mehrere Nutzer nur einen Zugang teilen (Account-Sharing). Jeder bereit gestellter Account dient ausschließlich der Eigennutzung und darf mit anderen Nutzern und von verschiedenen IP-Adressen aus nicht geteilt werden

- offene Forderungen gegen sie bestehen

- Zweifel über die Echtheit der von ihnen bereitgestellten Inhalte oder Informationen bestehen

- sonstige wichtige Gründe vorliegen, die diese Maßnahme erforderlich machen Im Falle des Ausschlusses besteht kein Anspruch auf Auszahlungen sowie bereits angesammelte Punkte. Das gilt auch für bereits beantragte Auszahlungen.

6. Haftungsausschluss

a) Inhalte
Netload distanziert sich von allen Inhalten, die mittels Dienstes hoch- und heruntergeladen werden. Die Nutzer selbst sind ausschließlich für den Up- und Download der Dateien durch den zur Verfügung gestellten Dienst verantwortlich. Netload übernimmt daher keine Haftung für Inhalte. Diese haben ausschließlich die Nutzer zu verantworten, die Dateien hoch- oder herunterladen.

Netload übernimmt daher insbesondere keine Haftung für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität bereitgestellter Inhalte und sog. Folgeschäden, die aus bereitgestellten Inhalten unmittelbar oder mittelbar resultieren.

b) Inhalte anderer Webseiten
Bei mittelbaren oder unmittelbaren Verweisen auf fremde Webseiten, deren Inhalte Netload nicht zu verantworten hat, kann eine Haftung hierfür nur begründet werden, wenn Netload von den Inhalten Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung dieser Seiten zu unterbinden. Netload erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung keine illegalen Inhalte der zu verlinkenden Seiten bekannt oder erkennbar waren. Auf die zukünftige Gestaltung oder Veränderung bereits verlinkter Seiten hat Netload jedoch keinen Einfluss und ist insoweit haftungsrechtlich freigestellt. Netload distanziert sich hiermit explizit von allen Inhalten der bisher verlinkten und in Zukunft noch zu verlinkenden Seiten. Dies gilt auch für nachträglich veränderte Seiteninhalte. Für alle Schäden und sonstige Rechtsansprüche haftet allein der Diensteanbieter bzw. derjenige, der für die inhaltliche Gestaltung verantwortlich ist.

c) Erreichbarkeit des Dienstes
Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit des Dienstes. Eine jederzeitige und uneingeschränkte Nutzung der Dienste ist insoweit nicht geschuldet. Netload haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass die Nutzung oder der Zugang vorübergehend oder dauerhaft nicht möglich oder die hochgeladenen Dateien verloren gehen oder beschädigt werden.

d) Weitere Haftungsausschlüsse
Die Haftung für behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder zufällige Schäden ist ebenso gänzlich ausgeschlossen.

e) Haftungsmaßstab
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Netload sowie der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften Netload sowie die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nicht.

7. Urheberrecht
Netload nutzt für sich oder Dritte keine gespeicherten Inhalte. Mögliche Urheber- oder Nutzungsrechte an Werken verbleiben uneingeschränkt beim jeweiligen Urheber bzw. Nutzungsberechtigten. Netload verstößt nicht gegen Leitungsschutzrechte gleich welcher Art.

8. Datenschutz
Netload hält alle erforderlichen Datenschutzbestimmungen nach dem geltenden Recht ein und behandelt Daten streng vertraulich. Soweit private oder geschäftliche Daten abgefragt und eingegeben werden müssen, erklärt der Nutzer ausdrücklich, dass die Angabe dieser Daten freiwillig und mit seiner Zustimmung erfolgt. Sämtliche Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder zu Werbezwecken verwendet. Netload wird ohne Zustimmung des Betroffenen die persönlichen Daten keinem Dritten zur Verfügung stellen, es sei denn, dass dazu in Ausnahmefällen zweifelsfrei eine Rechtspflicht besteht.

9. Premium Account


a) Einzugsermächtigung bei Abonnements
Die kostenpflichtigen Premium Accounts sind in Abhängigkeit der getroffenen Wahl des Nutzers zeitlich auf den ausgewählten Zeitraum begrenzt.

b) Vorteile der Premium Accounts
Nutzer mit Premium Account können unbegrenzt herunterladen. Es gibt keine Begrenzung des Downloadvolumens.

Nutzer dieser Accounts können auch ohne Begrenzung Dateien hochladen. Es gibt keine Begrenzung des Speicherplatzes. Ihre Dateien werden nicht automatisch gelöscht. Erst wenn Sie mehr als 500 GB auf netload gespeichert haben, werden Ihre Dateien solange - bis der Speicher wieder unter 500 GB ist - nach 30 Tage Inaktivität gelöscht.

Hochgeladenen Dateien werden auf mindestens zwei unterschiedlichen Servereinheiten gespeichert und damit doppelt gesichert. Gespiegelte Dateien mit einer Größe von insgesamt mehr als 100 GB verfallen jedoch im Fall der Inaktivität.

Dateien können bequem per FTP oder FXP auf die Server von Netload hochgeladen und anschließend die von Netload generierten Links für die Dateien konvertiert werden. Abgebrochene Uploads können dadurch z.B. fortgesetzt werden.

Premium Account Nutzer werden bevorzugt behandelt und bekommen schnelleren Kundensupport.

Sie bekommen pro Bestellung zwei zusätzliche Tage pro Jahr geschenkt. Sobald ein Account gekauft wurde, erhalten sie an einem zufälligen Tag in den folgenden 12 Monaten zwei zusätzliche Premium Tage gutgeschrieben. Sie werden 24 Stunden vor Beginn der Nutzungsmöglichkeit per E-Mail informiert. Eine frühere Information darüber ist leider nicht möglich.

10. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (E-Mail, Brief) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: accounting@netload.in oder netload.in, Netload GmbH, Weismüllerstraße 28, D-60314 Frankfurt am Main. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

11. Veränderungen des Dienstes und der AGB
Netload behält sich vor die Dienste jederzeit zu aktualisieren, zu erweitern und zu verändern. Für die neuen Dienste gelten ebenfalls diese AGB.

Netload kann einzelne Bestimmungen dieser AGB ohne vorherige Ankündigung jederzeit ändern. Es obliegt den Nutzern, sich über veränderte Bestimmungen zu informieren.

12. Anwendbares Recht und salvatorische Klausel
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Netload, Nutzern sowie Dritten gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen in diesen AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung oder Vereinbarung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Frankfurt am Main, Juni 2010

Hinweis: Diese AGB dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung kopiert oder vervielfältigt werden